Trial & Error & Sorry

12. Februar 2012

Auf der Frontseite der Ausgabe vom 7. Februar 2012 entschuldigte sich die Tageszeitung „Blick“ für eine fünf Jahre zurückliegende Persönlichkeitsverletzung. Anlass für die Entschuldigung war ein Rechtsstreit mit dem Betroffenen. Das späte, kurze und erzwungene Eingeständnis erklärt dem Leser wenig.

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Frontale Entschuldigung

Der „Blick“ vom 7. Februar 2012 zeigte auf der Titelseite unter den Lettern „Entschuldigung“ zwei Bilder und einen kurzen Text. Die Zeitung anerkennt darin, im Jahr 2006 einen teilweise unzutreffenden Bericht veröffentlicht zu haben und damit die Persönlichkeit von Beat Dünki verletzt zu haben. Dünki war früher vorgeworfen worden, Jugendliche in ein Therapiecamp in Spanien vermittelt zu haben, in welchem sie misshandelt und eingesperrt worden seien. Als sogenannte Spanien-Affäre hatte der Verdacht weitere mediale Kreise gezogen: Berichterstattung z.B. der Weltwoche und TV-Diskussion in der Sendung „Club“ des Schweizer Fernsehens, reflektiert etwa unter von Markus Knill. Neben dem Betroffenen Dünki waren auch die Sozialämter heftiger Kritik ausgesetzt.

Die korrigierende Berichterstattung im „Blick“ ist nicht journalistisch, sondern juristisch motiviert. Dem Eingeständnis ist eine mehrjährige rechtliche Auseinandersetzung voraus gegangen, wie der Sprecher von Ringier und der Anwalt des betroffenen Medienopfers bestätigt haben. Auf Medienanfragen hin gestand die Redaktion handwerkliche Fehler ein: Man hatte sich zu sehr auf die unbestätigte Aussage eines Jugendlichen verlassen.

Eine gross angelegte Entschuldigung ist ein seltenes Ereignis auch für eine Boulevardzeitung, die ihre Titelseite gerne für Überraschungen einsetzt. Die gesamte Leserschaft der Printausgabe des „Blick“ sieht das Eingeständnis der Zeitung und macht sich ein vorteilhafteres Bild von Beat Dünki. Der Betroffene gewinnt auf diesem Weg etwas von seiner Ehre zurück, die in der damaligen Berichterstattung in Frage gestellt worden war. Für die Zeitung geht es um Schadensminimierung: Besser auf der Zielgeraden einlenken als wegen Persönlichkeitsverletzung verurteilt werden.

Blick auf frühere Entschuldigungen

Es ist nicht das erste Mal, dass sich der „Blick“ auf der Titelseite für einen Fehler entschuldigen muss. Von politischer Bedeutung war die Entschuldigung im Fall des damaligen Schweizer Botschafters in Deutschland, Thomas Borer, welche – wie im Fall Dünki – von einer Entschädigungszahlung begleitet worden war. Die unzutreffende Berichterstattung hatte einen angeblichen Seitensprung des verheirateten Diplomaten angesprochen und, wie bei Dünki, die Berufstätigkeit des Betroffenen vorübergehend beendet. Borer war allerdings eine öffentliche Person, und die Berichterstattung berührte seine Privat- und Intimsphäre.

Fünf Jahre später musste sich der „Blick“ erneut auf der Titelseite entschuldigen. Diesmal gegenüber dem wiederholt als „frechsten“ bezeichneten Pensionskassenverwalter Jürg Maurer, welchem „Blick“ und „Sonntagsblick“ unterstellt hatten, sich zu Lasten der Pensionskasse persönlich bereichert zu haben. Hier war ausdrücklich von einem gerichtlichen Vergleich die Rede.

Die Titelseite als juristische Kampfzone

Rechtsanwälte haben schon oft erwirkt, dass die Gegendarstellung, Berichtigung oder Urteilsveröffentlichung auf der Titelseite einer Zeitung abgedruckt werden musste, weil bereits die rechtswidrige Publikation an dieser Stelle erschienen war. Das folgt dem Grundsatz, dass der Kommunikationsdruck des unzulässigen und des korrigierenden Inhalts vergleichbar sein sollten. Diese Regel ist im Gegendarstellungsrecht ausdrücklich vorgesehen: Artikel 28k des Zivilgesetzbuchs (ZGB, http://www.admin.ch/ch/d/sr/210/a28k.html) verlangt, dass die Gegendarstellung den gleichen Personenkreis wie die beanstandete Tatsachenbehauptung erreicht. Das deutsche Bundesverfassungsgericht hatte im sogenannten ersten Caroline-von-Monaco-Urteil im Jahr 1998 entschieden, dass die derartige Zwangsbelegung eines Stücks Titelseite im Licht der Pressefreiheit verfassungsrechtlich zulässig ist.

Es wäre nicht abwegig, wenn die Richter mit den Medien noch strenger wären. Sie könnten eine wirkungsvollere, im Vergleich mit der gerügten Darstellung breiter wahrnehmbare Berichtigung anordnen. Die Richtigstellung soll ja einen falschen Eindruck beim Publikum beseitigen und hat von Vornherein zwei Nachteile. Sie muss den unrichtigen Sachverhalt nochmals in Erinnerung rufen, um überhaupt zur Korrektur schreiten zu können. Und sie wird nie den ganzen Leser-, Hörer- oder Zuschauerkreis erreichen, der die Falschmeldung vernommen hat. Dass die Korrektur auch ein weiteres, von der Falschmeldung unbeflecktes Publikum erreicht, nützt dem siegreichen Kläger nichts. Stellt man sich zwei sich überschneidende Kreise vor, welche das effektiv erreichte Publikum symbolisieren, dann könnte das logische Zielpublikum für die Korrekturmeldung eigentlich die gesamte Fläche beider Kreise sein.

Trotz Augenbalken erkennbar

Dünki hatte eine Verletzung seiner Persönlichkeit behauptet, und der „Blick“ hat diese Verletzung in der erwähnten Entschuldigung anerkannt.

Gegen eine Persönlichkeitsverletzung kann sich nur wehren, wer individuell erkennbar ist. Mittels Pixelung oder Augenbalken weichen Boulevardmedien dieser Erkennbarkeit manchmal aus und zeigen trotzdem das Porträtbild, welche Quellenkompetenz bezeugen und den Text illustrieren soll. Es leuchtet ein, dass solches Unkenntlichmachen in der Regel nicht ausreicht, was auch der Presserat wiederholt festgestellt hat. Der Betroffene wird zumindest in seinem persönlichen Umfeld identifiziert. Augenbalken genügen schon gar nicht, wenn daneben der gekürzte Name deutlich bleibt („Beat D.“). Die Klage wegen Persönlichkeitsverletzung von Beat Dünki hatte somit freie Bahn. Der „Blick“ hätte sich den Augenbalken sparen können.

Einlenken auf der Zielgeraden des Gerichtsprozesses?

Es spricht für Ringier und für den „Blick“, wenn sich irgendwann die Einsicht durchsetzt, dass sich eine rechtliche Abwehrposition nicht halten lässt. Man darf dies als erneute Bestätigung werten, dass Gesetz und Journalistenkodex auch auf dem Boulevard gelten.

Die Normen im journalistischen Handwerk verlangen, dass man Quellen überprüft, die Betroffenen anhört und die Unschuldsvermutung beachtet, solange ein Verdacht noch ungewiss ist. Man muss abwägen, ob ein legitimes öffentliches Interesse den Eingriff in die Privatsphäre eines Betroffenen rechtfertigt. Ein ungerechtfertigter Vorwurf, der für das Publikum weiterhin öffentlich greifbar ist, z.B. online, setzt die mit der ersten Veröffentlichung begangene Persönlichkeitsverletzung fort und ist rechtlich genauso angreifbar, solange sie der Verantwortliche nicht behebt. Zwar heilt eine nachträgliche Korrektur die Verletzung nicht, mildert aber die Dauer und die Auswirkungen der Persönlichkeitsverletzung. Der Presserat als selbstregulierende Aufsichtsbehörde der Medien erwartet ausdrücklich, dass eine Redaktion ihre Fehler berichtigt. Denn die fünfte Pflicht der Journalistinnen und Journalisten lautet: „Sie berichtigen jede von ihnen veröffentlichte Meldung, deren materieller Inhalt sich ganz oder teilweise als falsch erweist“ (http://presserat.ch/21690.htm).

Es entspricht also weder den Rechtsnormen noch dem Journalistenkodex, wenn eine Redaktion Fehler zuerst fahrlässig eingeht und dann nur unter der Voraussetzung korrigiert, dass sich der Geschädigte erfolgreich gewehrt hat.

Das Berichtigungsgebot soll nicht nur die Opfer unvertretbarer Kritik schonen, sondern dient auch den Lesern, Zuhörern und Zuschauern. Wenn Äusserungen in einem relevanten Punkt nicht gestimmt haben, soll das Publikum über den richtigen Sachverhalt informiert werden. Einen falschen Eindruck aus der Welt zu schaffen ist schwer; die Chance des Gelingens steigt, wenn die Korrektur erstens prominent und zweitens möglichst gleichartig veröffentlicht wird wie die inkriminierte Publikation. Wenn nötig gehört sie daher auf die Titelseite.

Die ratlose Entschuldigung

In der Spanienaffäre bleibt dem Leser verborgen, was an der Geschichte wahr ist. Die Entschuldigung des „Blick“ ist vage und verkürzt: eine Formsache, so scheint es. Warum wird die Angelegenheit nicht inhaltlich bearbeitet, korrigiert, in ein anderes Licht gestellt, als Medien-Event rückblickend analysiert?

Mit schmallippigen Entschuldigungen übernehmen die Medien eine Unsitte, die in Skandalen auch von Wirtschaftsführern, hohen Beamten und Politikern gepflegt wird: Man breitet irgendwann eine Entschuldigung und (angebliche) Betroffenheit aus, klärt die Sache – den „materiellen Inhalt“ – jedoch nicht auf.

Es entsteht der Eindruck, die substanzlose Selbst-Entschuldigung werde in der gesellschaftlichen Prominenz zur kommunikativen Normstrategie. Ein Ritual, das die Frage nach dem Schuld- oder Unschuldsurteil verdrängt, welches ein verantwortlicher Dritter, ein Aussenstehender, abgeben könnte. Das öffentliche Entschuldigen hebt sich ab vom simplen Anspruch der Beobachter, anhand der Fakten und Umstände überhaupt nachvollziehen zu können, was denn Skandalöses geschehen sein soll und wer es hätte vermeiden sollen – und wie.

Steht eine Entschuldigung auch den Lesern zu?

Eine blosse Entschuldigung genügt vielleicht nach widerrechtlichen Eingriffen in die Intimsphäre oder Privatsphäre einer Person. Hier muss zum Schutz vor weiteren Verletzungen das Eingeständnis genügen, dass die Journalistin oder der Journalist oder die ganze Redaktion überbordet hatten. Das war der Fall Borer, ist aber nicht der Fall Dünki.

Erweisen sich Tatsachenbehauptungen als falsch, so ist zu wünschen, dass sich mediale Entschuldigungsrituale nachvollziehbarer abspielen. Haben die ursprünglichen Vorwürfe an Dünki nicht gestimmt, so hätte der „Blick“ schon längst eine Berichtigung publizieren müssen. Wenigstens heute, nach erfolgter Klärung, sollte dem Publikum gesagt werden, was geschehen ist und wirklich stimmt – und was nicht. Wie hat sich die Quellenlage im Vergleich mit der ersten Publikation verändert?

Erkennbar sollte auch sein, unter welchen Bedingungen die Betroffenen bereit sind, die Entschuldigung der Zeitung anzunehmen. Noch heute wird über die Entschädigungssumme spekuliert, welche Ringier an Thomas Borer zahlen musste. Und es ist unbekannt, wie viel Dünki erhalten hat.

Die Entschuldigung der Redaktion sollte sich nicht zuletzt an den Leser richten. Als Konsumenten haben sie für Journalismus bezahlt oder Werbung ermöglicht. Sie erwarten, dass sich die Medien mit grösster Sorgfalt bemühen, Irrtümer zu vermeiden. Das Publikum war der Adressat der ursprünglichen Berichterstattung, und es ist der Adressat der später veröffentlichten Richtigstellung. Die öffentliche Entschuldigung mag an den Betroffenen gerichtet sein, doch sie hat die Öffentlichkeit im Visier.

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One Comments

  • ms

    ein schöner kommentar, in dem ich jedoch zwei entscheidende schwachstellen sehe, zu denen ich gerne zwei dinge ergänzen bzw. anmerken möchte.

    punkt eins: eine institution wie der presserat muss auch wirksame mittel zur “intervention” zur verfügung gestellt bekommen, nicht nur richtlinien erstellen und vertreten. der deutsche presserat arbeitet z.b. mit “hinweisen”, “missbilligungen” oder “rügen”, die für eine einschlägig aufgefallene redaktion einer zeitung als adressat aber überschaubare konsequenzen nach sich ziehen. selbst bei einer “rüge”, die in der regel vom presserat selbst öffentlich gemacht wird, wird der zeitung lediglich empfohlen, sie auch zu veröffentlichen. geschieht das nicht, geschieht das nicht.

    das führt dazu, dass richtlinien in der praxis wie soll-/kann-vorschriften behandelt werden können. zusätzlich ist es ermessenssache des presserats, wessen beschwerden er sich annimmt. das sind beides faktoren, die mit dafür entscheidend sind, warum auf eine unzulässige berichterstattung erst dann konsequenzen folgen, wenn ein betroffener klagt, indem er auf persönlichkeitsverletzung und/oder falsche tatsachenbehauptung abstellt.

    ganz davon abgesehen, dass auch ein presserat als unbeteiligter dritter in so einer sache nicht klage erheben könnte, denn die aussage, er sehe seine persönlichkeit verletzt bzw. in verruf gebracht sieht, kann nur derjenige treffen, der objekt der berichterstattung ist.

    punkt zwei: fahrlässigkeit ist nicht die einzige denkbare erklärung dafür, dass ein verstoß gegen den pressekodex oder “echte gesetze” seitens der presse stattfindet. in den angesprochen werdenden verfahren versuchen auch boulevardzeitungen ja dann immer wieder zu begründen, warum die strittige berichterstattung unbedenklich sein soll. etwa mit dem verweis auf ein angebliches hörer-, leser oder zuschauerinteresse, wenn unterstellungen gegen eine person öffentlich gemacht werden. da wäre die möglichkeit zu bedenken, dass jedenfalls einige dieser fälle so ablaufen, weil einseitige, falsche, verletzende berichterstattung seitens irgendwelcher verantwortlicher billigend in kauf genommen wird. das wäre dann nicht mehr fahrlässigkeit. und insofern ließe sich auch so manche lapidare korrektur zumindest hinterfragen.

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