Rassismusverbot: Ein ungewöhnliches Stück Medienrecht

(red)

Unter dem Titel „Komisches Verbot“ beleuchtet Philip Kübler, Präsident von Medienkritik Schweiz, das strafrechtliche Verbot der Rassendiskriminierung in der Schweiz. Sein Text ist im digitalen Medienmagazin „Medienwoche“ erschienen.

Eine explizite Ausnahme für Satire oder Kunst gebe es nicht, und die Gerichte müssten daher auch auf Bagatellfälle eintreten. Aktueller Anlass für die Analyse von Philip Kübler sind drei medial verbreitete Auftritte und der erhobene Rassismusvorwurf: Die Bemerkung von Massimo Rocchi zum jüdischen Humor, der Italiener-Witz von Alexander Tschäppät und die „Frau Nogumi“ von Birgit Steinegger. Das Rassismusverbot der Schweiz atme den Geist der politischen Korrektheit, statuiere aber eine hohe Voraussetzung: Die Herabsetzung müsse „gegen die Menschenwürde verstossen“. Ausserdem verfolge die Strafnorm das wichtige Anliegen des öffentlichen Friedens. Dies erkläre, weshalb sich nicht nur bestimmte Personen wehren können, sondern auch Gruppen – vorausgesetzt, es handelt sich um eine Rasse, Ethnie oder Religion.

Gegenüber Ausrutschern von Satirikern und Komikern empfiehlt Kübler mehr Gelassenheit. Auf diese Weise werde vermieden, dass es aus vielleicht nichtigem Anlass heraus Gewinner und Verlierer definiert werden.

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