Warum ist „Hochstaplerin“ sagen ehrverletzend (ausser es stimmt)?

von Philip Kübler

Das strenge gerichtliche Urteil zum Ausdruck „Hochstaplerin“ ist – verkürzt gesagt und noch ohne Urteilsanalyse – auf drei Eigenheiten des Ehrverletzungsstrafrechts zurückzuführen:

1. Der Ausdruck „Hochstaplerin“ ist (anders als z.B. Mondkalb) eine Tatsachenbehauptung, nicht primär eine Wertung. Also anders als „Mondkalb“. Damit entfällt das Element der Meinungsäusserungsfreiheit; es geht allein um die nüchterne Wahrheit des Vorwurfs.

2. Der Ausdruck „Hochstapeln“ enthält den Geruch eines strafbaren Verhaltens. Ein Hochstapler führt systematisch irre, baut ein Lügengebäude. Man stelle sich vor: Käme eine Vermögensschädigung hinzu, so beurteilten die Strafgerichte solche Arglist unter dem Tatbestand des Betrugs. Mildere Ausdrücke wie „Angeberin“ haben einen zwar (un-)moralischen, aber keinen Deliktsgeruch.

3. Ein fairer Gesamteindruck des Artikels und die vielleicht hervorragende journalistische Leistung retten den Autoren nicht vor dem Strafgesetz. Entscheidend ist der ehrverletzende Inhalt der Einzelaussage, womöglich eines einzigen Begriffs wie „Hochstaplerin“.

Der Hintergrund: Heute wurde bekannt, dass das Schweizerische Bundesgericht den journalistischen Vorwurf des Hochstapelns an die Adresse einer jungen Astrophysikerin, die von den Medien als NASA-Astronautin wahrgenommen und präsentiert wurde, als strafbare Ehrverletzung beurteilt hat. Der Medienrechtler Peter Studer und andere haben das gleichlautende Urteil der Vorinstanz vor einem Jahr kritisiert und darauf gehofft, das Bundesgericht möge mit dem Journalisten grosszügiger sein und auf die minder schweren Bedeutungen abstellen, die mit gutem Willen aus dem Wort „Hochstaplerin“ herausgeholt werden können.

Bevor das Bundesgerichtsurteil zugänglich ist, lässt sich keine Analyse machen. Doch aufgrund der Vorgeschichte und des besonderen Begriffsinhaltes des Wortes „Hochstapeln“ lässt sich die Frage nach dem Warum des strengen Gerichtsentscheides bereits grob beantworten. Das Obergericht Zürich hat vor rund einem Jahr die Spur dazu gelegt.

Letztlich war die Intensität des Ausdrucks „Hochstaplerin“ ausschlaggebend. Er klingt in den Ohren des Gerichts nur auf den ersten Blick ähnlich harmlos wie andere Bezeichnungen, schwächere Begriffe wie Angeberei, Prahlerei, Aufschneiden, Grosstuerei, Wichtigtuerei. Derartige Anschuldigungen bringen die mit ihnen bezeichnete Person zwar moralisch ins Wanken, unterstellen ihr aber nichts, dem der Geruch einer Straftat anhaftet. Nur dieses eine Wort im Text enthält die besondere Schärfe, die besondere Intensität der üblen Nachrede, und diese Äusserung war im vorliegenden Zusammenhang – in Abwesenheit des Wahrheitsbeweises – strafbar.

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Über Philip Kübler

Philip Kübler ist Präsident des Vereins Medienkritik. Er ist Rechtsanwalt, unterrichtet Medienrecht an der Universität Zürich, war langjähriges Mitglied des Schweizer Presserates und ist Mitglied der Eidgenössichen Medienkommission, die den Bundesrat in medienpolitischen Fragen berät. Philip Kübler war für die Unternehmenstransaktionen von Swisscom verantwortlich (Head of Mergers & Acquisitions) und zuvor langjähriger Chefjurist dieses Unternehmens. Seit August 2014 ist er der neue Direktor der Urheberrechtsgesellschaft ProLitteris.

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