Patentiert Taylor Swift Urheberrechte?

von Philip Kübler

Stern Taylor Swift 2015-01-30

Natürlich nicht, diese Story dreht sich weder um Urheberrecht noch um Patente, obwohl das in fast allen Medienberichten steht. Orientiert man sich an den Schlagzeilen, so scheint die umtriebige US-Popsängerin gleich zweimal Copyright-Geschichte zu schreiben. Zuerst zieht sie ihre Songs aus dem Streaming-Dienst Spotify zurück. Und nun soll das US-Copyright Sprüche aus ihren Songtexten schützen?

Der erste Vorgang ist juristisch übersichtlich: Warum soll eine Musikerin nicht frei entscheiden, wo und zu welchen Konditionen ihre Werke angeboten und verbreitet werden? Aus Sicht des Kulturmarktes interessant sind die beiden Schlagzeilen trotzdem. Vielleicht sind sie tatsächlich beispielhaft für die Macht der Erfolgreichen im Unterhaltungsgeschäft.

Nun aber zum aktuellen, zum zweiten Vorgang, dem Sich-zu-eigen-Machen von Liedzeilen wie „This Sick Beat“. An dieser Stelle soll nicht beurteilt werden, wo und warum geistiges Eigentum sinnvoll ist. Sondern es geht um ein Missverständnis zu den einzelnen Gebieten des Immaterialgüterrechts, verbunden mit der Frage, warum sich die Informationsmedien für solche Themen nicht etwas mehr Zeit gönnen.

„Schreiben Sie bloß keine Taylor-Swift-Texte ab!“ (Welt.de)

In den Medienberichterstattung, besonders der deutschsprachigen, fällt die blinde Gleichschaltung der Begriffe Patent, Urheberrecht/Copyright und Markenschutz/Trademark auf. Manchmal wird noch mit dem Oberbegriff „Geistiges Eigentum“ hantiert, oder „Immaterialgüterrecht“. Die Unterbegriffe sind aber so selbständig wie Äpfel, Birnen und Orangen.

Ein Versuch der Klärung:

Urheberrecht: In diesem Rechtsgebiet kann Taylor Swift den Spruch „This Sick Beat“ nicht registrieren oder sonst wie „schützen lassen“. Auch ein Copyright-Vermerk – © – ist für den Schutz unnötig (kann aber informativ sein, wenn es einen Schutz gibt). Urheberrechtliche Werke sind aufgrund des Gesetzes mit ihrer Entstehung automatisch geschützt – oder eben nicht, wenn ihnen eine minimale Originalität fehlt, eine Individualität, Kreativität, Auffälligkeit. Das ist hier der Fall. Ein paar Worte in einem laufenden Text wie „Sick Beat“ in einem Song sind ungeschützt: zu kurz, zu wenig individuell.

Patentrecht: Nochmals Fehlanzeige. Patente gibt es für Erfindungen, für neue technische Ideen, theoretische Produkte und Prozesse. Man muss dafür ein aufwändiges Patentanmeldewesen bestehen, Ämter überzeugen und Einsprüche bewältigen: Für Liedtexte und Musik gibt es keine Patente.

Markenrecht? Richtig. Trademark Law. Die Anwälte von Taylor Swift versuchen, Liedzeilen für bestimmte wirtschaftliche Märkte für sich zu beanspruchen, ähnlich wie das Wort „Coca Cola“ für eine Brause oder „Mars macht mobil, bei Arbeit, Sport und Spiel“ für einen Schokoriegel. Hier wird tatsächlich eine Registrierung verlangt. Genau und nur das versucht Taylor Swift. Markenanmeldungen sind öffentlich, was dazu dient, solche Ansprüche öffentlich zu machen und Einsprachen zuzulassen.

Wenn Frau Swift auch rechtlich Erfolg haben sollte – was offen ist, die Verfahren laufen erst an –, dann könnte sie in Zukunft vielleicht …:

  1. der kommerziellen Verwendung einzelner Sprüche für die Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen Einhalt gebieten (nur dieser Verwendung also),
  2. sofern es in den erfolgreich registrierten Märkten geschieht (nur dort),
  3. und vorausgesetzt, ihr gelingt der Nachweis einer Verwechslungsgefahr zulasten von Taylor Swift oder ihrer Produktionsfirmen, weil das Publikum meinen könnte, das T-Shirt etc. komme aus dem Hause Taylor Swift.

Markenanmeldungen sind wie Urheberrecht und Patentrecht ein weites Feld, zugegeben. Und ja, das Recht des Geistigen Eigentums ist über die Zeit kompliziert geworden und wird zuweilen strapaziert, wie viele andere Rechtsgebiete auch. Hier ist aber entscheidend und beruhigend, dass Taylor Swift weder das Urheberrecht „absurd“ macht noch etwas zu patentieren hat. Beide Gebiete sind gar nicht betroffen, sondern es geht hier einzig um eine markenrechtliche Frage.

Das relativiert auch die Empörung, die nach den jüngsten Schlagzeilen durch die sozialen Plattformen und Kommentarspalten rauscht. Man fürchtet um die persönliche Kommunikationsfreiheit, und einige Schlagzeilen heizen diese Sorge an. Doch im Urheberrecht wie überhaupt im Geistigen Eigentum herrscht eine grosse Kommunikationsfreiheit. Sonst könnten die Menschen nicht mehr über Liedtexte sprechen oder fremde Sprüche im eigenen Sprachgebrauch nutzen. Die Copyright-Gesetze schützen bei weitem nicht alles, was ein Autor schützen will, und sie setzen dem Rechtsschutz zusätzlich detaillierte Schranken: Zitieren und aktuelles Berichten sind immer erlaubt, ohne zu fragen. Ebenso der Eigengebrauch in der persönlichen, betrieblichen oder schulischen Sphäre (die zwei letzten gegen eine pauschale Vergütung über die Verwertungsgesellschaften). In den USA gibt es einen umfassenden „Fair Use“ als Kriterienkatalog für die freie Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken. Diese Regeln und Grenzen sind bewährt und wesentlich älter als die junge Taylor Swift. Ein Popstar kann starke Songs und Lyrics erfinden, aber das Urheberrecht neu erfinden, das kann sie nicht. Auch das Patentrecht und das Markenrecht wird Swift nicht erschüttern können. In den USA wird wie hierzulande Unterscheidungskraft verlangt. Nur wenn das Publikum eine Marke so deutlich einem bestimmten Absender (Taylor Swift) zuordnet, dass der Gebrauch durch einen anderen eine Verwechslungsgefahr erzeugt, lässt sich diese Marke durchsetzen und schafft so ein  begrenztes geistiges Eigentum. In den USA ist sogar im Trademark Law (Markenrecht) von Fair Use die Rede: Die freie, beschreibende Kommunikation und die freie Meinungsäusserung bleiben geschützt.

Man wünscht sich, dass sich die Medien auch in Fragen des geistigen Eigentums um eine richtige Benennung des Themas bemühen, zumal die Medienschaffenden selber im Geschäft mit geistigen Werken und Werten tätig sind.

Wenn man dann Patent, Marke, Urheberrecht und Design etwas sortiert hat, wird man durchaus noch spannende und knifflige Fragen treffen, z.B. zur Verwendung von Urheberrechten an Videos, Fotos, Musikdateien und Textausschnitten in der interaktiven und geselligen Kommunikationswelt des heutigen Internets.

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Über Philip Kübler

Philip Kübler ist Präsident des Vereins Medienkritik. Er ist Rechtsanwalt, unterrichtet Medienrecht an der Universität Zürich, war langjähriges Mitglied des Schweizer Presserates und ist Mitglied der Eidgenössichen Medienkommission, die den Bundesrat in medienpolitischen Fragen berät. Philip Kübler war für die Unternehmenstransaktionen von Swisscom verantwortlich (Head of Mergers & Acquisitions) und zuvor langjähriger Chefjurist dieses Unternehmens. Seit August 2014 ist er der neue Direktor der Urheberrechtsgesellschaft ProLitteris.

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