Das Internet liebt die Grösse

von Philip Kübler

Die Grösse ihrer Bäckerei ist den Kunden nicht so wichtig, solange sie mit dem Brot zufrieden sind. Im neuen Mediengeschäft des Internets aber zieht Grösse immer noch mehr Kunden an. Ist das ein Problem? Ist dagegen ein rechtliches oder politisches Kraut gewachsen? – Eigentlich ist das Wettbewerbsrecht zuständig, doch entstehen immer wieder neue Ideen.

Internetdienste streben fiebrig nach Grösse. Es gibt die weit grösste Suchmaschine (und Werbemaschine), es gibt das weit grösste Nachschlagewerk, es gibt den weit grössten Onlineshop, es gibt das weit grösste Videoportal.

Investoren folgen gerne der Regel, dass die Firma in ihrem Markt Nummer eins zu sein hat – schlimmstenfalls die klare Nummer zwei. Dahinter gibt es nur noch Nischen (und in dieser Nische sollte man Nummer eins sein).

Interessant sind die Störefriede dieses Grössentrends: Plötzlich rücken neue Plattformen ins Zentrum und verbreiten sich fast schlagartig. Das sind zugleich Angreifer bestehender Grosser, denn diese haben sich neben ihrem Kerngeschäft in benachbarte Felder begeben und werden nun dort gestört. Spannend ist auch der Kampf der Grossen dort, wo ein Dominator den anderen ablöst oder wo sich zwei Grosse der Offline-Welt neu im Internet begegnen.

Wie rasch muss man sich Sorgen machen? Wie lange darf man sich gedulden und darauf warten, dass sich der Markt von selber bereinigt, weil die Grossen träge werden und etwas verpassen?

Der Marktanteil ist besonders relevant für die Einschätzung derjenigen Behörde, die dem Gigantismus Grenzen setzen kann: der Wettbewerbsbehörde. Das Wettbewerbsrecht, nationalstaatlich geregelt und in der EU harmonisiert, greift erst ein, wenn eine marktbeherrschende Stellung bewiesen ist. Eine Dominanz also, die dem Akteur erlaubt, sich weitgehend unabhängig zu verhalten. Und das genügt noch nicht, denn gross sein ist keineswegs verboten, es ist bloss verdächtig: Erst der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung wird untersagt und sanktioniert.

Marktmacht und Missbrauch sind nicht politisch gemeint im Sinne einer Besorgnis, dass Grosskonzerne die Kommunikationsströme falsch lenken könnten oder für Konsumenten ärgerlich würden. Die Betrachtung ist eine rein ökonomische und rechtliche: Ist ein Verhalten schädlich für den Wettbewerb? Wir eine Rechtsnorm verletzt?

Man kann sich vorstellen, wie schwierig und aufwendig diese Beurteilung ist. Man führe sich vor Augen, dass jeder Grosse und Grossgewordene den Ehrgeiz anderer herausfordert und gesunden Druck auf sein Umfeld ausübt. Die Grossen tun mitunter sehr viel zugunsten (!) des Wettbewerbs.

Im Wettbewerbsrecht wird keine Medienpolitik betrieben. Und so wächst mit jedem Siegeszug oder Machtzuwachs eines Kommunikationsgiganten die Phantasie der Konkurrenten und Kritiker, wie man dieser Grösse nicht nur auf wettbewerbsrechtlichem Weg eine Grenze setzen, sondern auch mit politischem Zugriff Herr werden könnte.

Hier eine kleine Liste der Ideen, ohne irgendeine zu propagieren:

  • Man könnte den Markt (mehr) regulieren und unter Aufsicht stellen.
  • Man könnte staatliche oder staatsnahe Unternehmen in den Markt schicken.
  • Man könnte Newcomer fördern.
  • Man könnte eine Branche (progressiv) besteuern.
  • Man könnte den Konkurrenten mehr Daten und Transparenz verschaffen.
  • Man könnte eine Schlüsselressource allen verteilen oder verstaatlichen.
  • Man könnte Gleichheits- und Gerechtigkeitsregeln und -verbote einführen, die vordergründig alle, im Kern aber vor allem die Grossen treffen.

Es war nicht leicht, diesen Text ohne Bezugnahme zu aktuellen Diskussionen zu schreiben. Doch es sollte ein grundsätzlicher kleiner Text sein, nicht ein anekdotischer. Und nicht nur ein Text über Google.

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Über Philip Kübler

Philip Kübler ist Präsident des Vereins Medienkritik. Er ist Rechtsanwalt, unterrichtet Medienrecht an der Universität Zürich, war langjähriges Mitglied des Schweizer Presserates und ist Mitglied der Eidgenössichen Medienkommission, die den Bundesrat in medienpolitischen Fragen berät. Philip Kübler war für die Unternehmenstransaktionen von Swisscom verantwortlich (Head of Mergers & Acquisitions) und zuvor langjähriger Chefjurist dieses Unternehmens. Seit August 2014 ist er der neue Direktor der Urheberrechtsgesellschaft ProLitteris.

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